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Hate Speech

AfD verhindern

Gefühl euphorischer Selbstverliebtheit

HFB 26-10-31

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Nach Meinung der demokratisch legitimierten Parteien im Cloppenburger Rat hat es die Demokratie bei der Kommunalwahl im September dort hart erwischt. Die AfD konnte mit mehr als 22 Prozentpunkten einen Wahlsieg in unerwarteter Höhe erzielen. Wenn man so will, hat fast ein Viertel der stimmberechtigen Wählerschaft Cloppenburgs die AfD ins Cloppenburger Parlament gewählt. (01) Für die demokratisch legitimierten Parteien sitzt der Schock tief. Hatten sie doch bereits lange vor diesem Wahltermin vor solch einem Ergebnis gewarnt. Nach Auszählung standen der AfD nun neun Mandate zu, von denen sie zunächst nur fünf besetzen konnte. Daraufhin sahen sich die demokratischen Parteien des nunmehr abgewählten Parlaments gezwungen, auf das ihrer Meinung nach demokratiefeindliche Wahlergebnis öffentlichkeitswirksam zu reagieren. Hierbei wurde unmissverständlich klargestellt, wie man über die AfD zu denken hat:

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Ein Meinungsbild

von

Dr. Hermann Bergmann

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Auf Antrag der Grünen und der UWG im Rat der Stadt Cloppenburg sollte für die kommende Wahlperiode ein Fond für Demokratie, Vielfalt und gesellschaftlichen Zusammenhalt eingerichtet werden. Zur Finanzierung seien Mittel der vier eingesparten Ratsmandate einzubringen, die die frisch gewählte AfD-Fraktion nicht besetzen kann. Man rechnete mit 60.000 EUR. Es erfolgte der Hinweis, dass das Geld ausschließlich für den Zusammenhalt und das ehrenamtliche Engagement rund um demokratische Grundwerte bestimmt sei. Der Antrag solle am 26. Oktober im Cloppenburger Stadtrat gestellt werden. (02)

Selbst Spenden? Nein Danke!

Was zumindest den Bürgern als Beifang dieser Information klar wurde, war die Aufschlüsselung, dass für jeden ehrenamtlichen Mandatsträger ohne weitere Funktion in fünf Jahren 12.000 EUR aus Steuergeldern finanziert werden. Bei einem Rat mit 34 Amtsträgern haben die Steuerzahler demnach innerhalb der nächsten 5 Jahre Mandatsgelder in Höhe von 408.000 EUR auszuzahlen. (03)

Da Fraktionsvorsitzende und ehrenamtliche Bürgermeister weitere Zulagen erhalten, dürfte der Gesamtbetrag schätzungsweise bei mindestens 600.000 EUR liegen. In Anbetracht dessen, dass die Inflation und dem damit verbunden Kaufkraftverlust bei vielen Bürgern erheblich Spuren hinterlässt, kommen die Antragsteller natürlich nicht darauf, selbst einen Teil des Geldes für den Erhalt der „demokratischen Grundwerte“ von ihren üppigen Mandatszulagen zu spenden. So gesehen geriete der Antrag nicht in Verdacht, ausschließlich ein populistisches Gefährt gegen die AfD zu sein. Am 26. Oktober 2026 wurde der Antrag allerdings mit der Begründung abgewiesen, dass dieser vom frisch gewählten Stadtrat entschieden werden müsse.

Hohn und Spott: Reißerisch ausgeschlachtet

Inzwischen aber ist ein weiteres Mitglied der gewählten AfD-Fraktion ausgeschieden. Nach eigener ungewollten Angabe , da es versehentlich ein Kreuz an einer Stelle gemacht habe, das die Annahme des eigenen Mandats ein für alle Mal ausschließt. Und weil es ein Versehen eines AfDlers war, wurde dieses – wie nicht anders zu erwarten - publikumswirksam in dem SPD-nahen Presseorgan der Münsterländischen Tageszeitung ausgeschlachtet. Nun bleiben nur noch 4 von neun AfDler übrig, die ihre Partei demnächst vertreten würden. Zum Vorteil für die CDU, denn ihr Abstand zur Mehrheitsfraktion reduziert sich mit dem Beitritt der Mulu-Fraktion auf nur eine Stimme. Hurra: Helle Freude darüber! Doch der Öffentlichkeit eine solche Information als gute Nachricht zu verkaufen, wäre nun doch zu entlarvend gewesen. Stattdessen trat die „Häme” anstelle der „Freude”.

Dort sorge der jüngste Vorfall [das falsche Kreuz an der falschen Stelle] nun auch im Stadtrat für Häme, heißt es sodann reißerisch, um anschließend den selbsternannten „Chef den Ganzen“ zu zitieren: „Wenn angehende Politiker es nicht einmal hinbekommen, einen einfachen Zettel auszufüllen und ein Kreuz richtig zu setzen, hat die Bundeszentrale für politische Bildung wohl erheblichen Nachholbedarf, spottete Jan Oskar Höffmann (SPD) in der jüngsten und letzten Sitzung des <alten> Rates am Montagabend. Der Fraktionsvorsitzende sprach von einem <tiefen Niveau> an demokratischen Vorkenntnissen.“

Man kann dieser Meinung sein oder auch nicht. Selbst in Fällen, in denen Mitglieder der angeblich demokratischen Parteien in das eine oder andere Fettnäpfchen getreten sind. Dass eine solche lautstark aus dem Mund des noch Fraktionsvorsitzenden und Landtagskandidat in Spe, Höffmann, kommt, war routinemäßig zu erwarten, nicht verwunderlich und daher nicht das erste Mal. Man sollte aber das Naheliegende bedenken. Vor und während seiner vergeblichen Kandidaturen für den Niedersächsischen Landtag sind Höffmanns populistisch vorgetragene Pamphlete im Hate-Speech-Modus stets von unüberhörbarer Lautstärke geprägt. Die Öffentlichkeit empfindet diese zunehmend als andienende Aktionen, um seine Chancen auf einen sicheren Listenplatz für Hannover zu verbessern.

Schall und Rauch von gestern

Waren vor fünf Jahren die großmäulig auserkorenen Feinde noch die Impfprotestler (04) und die Schulgründer (05)der nicht katholischen Konfession, so sind es heute – vor Beginn der Norminierungen für den Landtagskandidaturen - die angeblich unfähigen und bildungsfernen AfDler und ihre Anhänger. Also fast 25 Prozent der Cloppenburger Wählerschaft. Doch mit der Veröffentlichung der RKI-Files (06) sehen sich die damaligen Impfprotestler bestätigt, die Schulgründer haben inzwischen ihre Planungen - wenn auch nicht in Cloppenburg - umgesetzten können (07) und die AfD ist soeben dabei, in bunderepublikanischen Umfragen zur 30-Prozentmarke vorzustoßen, (08) während in Niedersachen der Weg dorthin bei 21 Prozentpunkten liegt. Derweil haben SPD und CDU seit der letzten Wahl 2022 stark abgebaut, wobei der derzeitige Zustimmungswert für die CDU deutlich heftiger nach unten ausfällt. (09) Des weiteren ist die Cloppenburger Höffmann-Partei nach der AfD nur drittstärkste Partei, aber führt den Wahlsieger CDU nur noch vor. Soviel Selbstbewusstsein ist schon abgehoben a la Wolke sieben, einem Gefühl von euphorischer Selbstverliebtheit. Höffmann kann anscheinend vor Kraft nicht mehr laufen und suggeriert mit Hilfe der Münsterländischen Tageszeitung den Wahlsieg der Sozialdemokraten in der Cloppenburger Kreisstadt.

Zudem will Höffmann von alledem, was er zuvor in der Lokalpresse exklusiv heraushauen durfte, nichts mehr wissen. Schall und Rauch von gestern. Heute ist heute und Thema ist das lautstarke AfD-Bashing, ohne inhaltlich auf diese Partei einzugehen. Offenbar besteht hier „für politische Bildung wohl erheblicher Nachholbedarf“. Das gilt auch für die Cloppenburger Ratsperioden früherer Zeiten: Kenner der Cloppenburger Politszene dürfen davon ausgehen, dass ein Fehler eines CDUlers mit einem möglicherweise „tiefen Niveau an demokratischen Vorkenntnissen“ niemals solche Folgen gehabt hätte, wie bei einem AfDler. Man hätte das in Hinterzimmern– hinter der unüberwindbaren Brandmauer gegen alles „Linke“ - still und heimlich geradegebogen. Schon vergessen?

Beschämte CDU jenseits der heimatlichen Brandmauer

Nun haben sich die politischen Denkansätze, Zeiten und Feindbilder saisonal geändert. In Cloppenburg braucht es stets länger bis solche Narrative Fuß fassen. Nunmehr aber sind die politischen Verhältnisse auf den Kopf gestellt und die neulinke CDU steckt als stärkste Partei jenseits der heimatlichen Brandmauer gegen links in der Ausnüchterungszelle des politischen Zerfalls. Obwohl mehrfach interne Warnungen über das linksseitige Abdriften erfolgt sind, merken die Insassen es immer noch nicht. (10) Da nutzt es schon gar nicht, den aktuellen Hass-Pamphleten Höffmanns zuzustimmen. Einer Art Argumentation, welche einer Resterampe der politischen Logik gleichkommt. Bekanntlich hat die CDU ihre Mehrheit auch mit dem politisch angeschlagenen Familienunternehmer Mutlu verloren, für den sie sich scheinbar immer noch schämt, ihn als stellvertretenden Bürgermeisterkandidaten überhaupt in Erwägung zu ziehen, (11) um ihn letztendlich ins Amt des Ratsvorsitzenden zu befördern. Weniger Selbstvertrauen geht wirklich nicht!

Vorplappern - Nachplappern

Im Jahr 2021 herrschte in der CDU blankes Entsetzen darüber, als der FDP-Lobbyist Mutlu den Posten des stellvertretenden Bürgermeisters für sich beanspruchte. Als Inkassobeitrag für die zwei Stimmen mehr in der CDU-FDP-Gruppe. (12) Mutlus Ratsvorsitz dürfte somit auch im Jahr 2026 wiederholt als Gnadenbrot ausreichend sein. Ein sich wiederholendes Zeichen für die zunehmende Bedeutungslosigkeit der Cloppenburger CDU, die die Münsterländische Tageszeitung mit einem KI-generierten Artikel der NOZ beschrieben hat. Gespickt mit dem Titel „Wähler in den Hintern getreten“: Hier wird geschlussfolgert, die SPD wisse genau, dass die CDU [links der Brandmauer] gar nicht erst [nach rechts] ausweichen könne, wobei die SPD stets die Richtung weiter nach links bestimmen könne. (13) Somit sollte klar sein, wie es zu laufen hat. Also wie auf Bundesebene, so auf Kommunalebene. Konkret übersetzt heißt das: Höffmann (SPD) plappert vor, Beeken (CDU) muss diesen Hate Speech nachplappern, wobei Bürgermeister Varnhorn (CDU) zustimmend zu nicken hat. (14) Nun sollte es klar sein: Varnhorns schlechteres Wahlergebnis im Jahr 2026 ist vor allem den Nein-Stimmen aus den eigenen Reihen geschuldet.

Muss man sich nun deshalb um die Cloppenburger CDU Sorgen machen? Nein! „Das <tiefen Niveau> an demokratischen Vorkenntnissen“ lässt grüßen. Denn eine solche Haltung - wie die von Beeken und Varnhorn - sei dringend geboten. „(…) wir alle nehmen doch die Bedrohungen wahr, auf die unsere Gesellschaft gerade zusteuert“, kommentiert der Vorsitzende Jäger, Chef der GRÜNEN-UWG-Gruppe im Cloppenburger Rat mit der Notwendigkeit eines solchen Verhaltens.

Die politischen Konstellationen in Cloppenburg könnten nicht entlarvender sein, wobei das erste Opfer dieser Brandmauer gegen rechts die UWG ist. Ihrer Fraktionsvorsitzenden, Klaus, - die sich zusammen mit den GRÜNEN links der Brandmauer positioniert hat - haben die Mitglieder aus den soeben genannten Gründen massenhaft gekündigt. (15) Eine erneute UWG-Bewerbung zur Wahl 2026 kam somit nicht mehr infrage.

Selbstgerecht gegen rechts

Wenn sich die Selbstgerechten, also CDU, SPD und GRÜNE, nun immer wieder als „demokratische Fraktionen“ bezeichnen, muss es auch mindestens eine „undemokratische Fraktion“ geben. Die Urheber dieses Narrativs merken allerdings noch immer nicht, dass eine „undemokratische Fraktion“ niemals demokratisch wählbar ist. Denn die Wahlgesetze sprechen eine eindeutige Sprache. So wäre in diesem Zusammenhang allen Ernstes die Frage zu stellen, wer die letzte Stadtratswahl manipuliert hat, falls die AfD auch nach erfolgreicher Wahl als undemokratisch zu gelten hat. Ein Fehler? Wer also findet ihn? Zeigt dieser doch, auf welchem Niveau Höffmanns Argumente und die seiner Kumpel anzusiedeln sind.

Hat die AfD demnach auch als „gesichert rechtsextrem zu gelten, wie vom Verfassungsschutz verkündet? Die Selbstgerechten geben immer viele Antworten auf diese Frage, der ehemalige SPD-Bundesvorsitzende, Oskar Lafontaine, gibt nur eine. Zutreffend und sachkundig lautet sein Hinweis wie folgt:

„Er [der weisungsgebundene Verfassungsschutz] ist eine Abteilung des Innenministeriums und untersteht dem jeweiligen Innenminister. Dieser hat das letzte Wort, wenn seine Abteilung darüber befindet, ob eine Partei rechtsextrem ist oder nicht. Eine besondere Expertise in der Extremismusforschung haben weder die Innenminister noch der Verfassungsschutz. Sie urteilen notwendigerweise parteiisch.“

Zusammenfassend bezeichnet Lafontaine diese gebetsmühlenartige Einordnung dann als „Rohrkrepierer im deutschen Parteiensystem“. Er konstatiert: „Auch wenn es am rechten Rand der AfD zweifellos Extremisten und finstere Figuren gibt, sollten wir zu einer sachlichen Auseinandersetzung zurückkehren.“ (16) Die Tatsache, dass solche „Figuren“ auch bei den angeblich demokratischen Parteien angesiedelt sind, liegt auf der Hand, wobei es sich hier um eine absolute Binsenweisheit handelt.

Der Größte unten den Zwergen

Im Cloppenburger Rathaus jedoch wird die Welt weiterhin auf den Kopf gestellt und die Auseinandersetzung in unsachlicher Form regelrecht erzwungen: Ein irrationales Geltungsbedürfnis in Kombination mit einer gemütszerrenden Sinnkrise und politisch motivierten Existenzpanik ist offensichtlich der mögliche innere Antrieb Höffmanns, um vor allem im Schatten der erzwungen Einigkeit zum Thema AfD der Größte unter den politischen Zwergen – der abgespeckt drittstärksten Fraktion hinter der AfD - zu sein. Geht es doch um ein zukünftiges Landtagsmandat, welches ihm durch mehrere Perioden hindurch niemals zuvor zum Erfolg verholfen hat.

Auch diesmal sieht es damit schlecht aus. Die Stimmenverluste der niedersächsischen SPD sind markant. Platz bleibt somit ausschließlich für diejenigen, die ohnehin seit Jahren dort sitzen. Hinzu kommt, dass sich die niedersächsische SPD ihr Ansehen als Arbeitsvermittler für die Rüstungsindustrie wahren muss, um Zehntausende Familien - von denen, zumindest statistisch gesehen, ein Großteil als AfD-affin gelten sollte - ohne Aufhebens nach Maßgabe einer „Antifaschistischen Wirtschaftspolitik“ (17) in Lohn und Brot zu halten. Da wären hyperventilierende Provinzpolitiker in Hannover nun wirklich fehl am Platz. Zudem stehen ausreichende Mengen an Baldrian erst gar nicht zur Verfügung.

Aktuell hat die Politik auf Bundes- und Landesebene die alternativlose Kriegswirtschaft ohne Wertschöpfung als die Bestmögliche im Visier. Der Feind ist dann nicht mehr die AfD, sondern Russland, einer Atommacht, mit der angeblich niemals Frieden geschlossen werden dürfe. Denn dieser würde die anvisierte Wirtschaftsform zerstören. Dass das auf Dauer gut gehen wird, ist ausgeschlossen. Ein Krieg wäre unvermeidlich!

Nichtsdestotrotz: Populistische Wahlwerbung gilt heute als normal. Rechtlich nicht zu beanstanden. Auch die Nachhilfe mit einer saftigen Spende wäre legitim. Nur sollte man dann ebenfalls ehrlich vermitteln, dass ein solches Landtagsmandat nicht vorwiegend der Vertretung von Bürgern gilt, sondern reinsten Geschäftsinteressen. Die SPD ist schon lange keine Partei der kleinen Leute mehr, sondern eine Akademikerpartei, die spätestens seit Schröders Agenda 2010 sich und das private Finanzkapital in den Mittelpunkt stellt. Verlierer sind zunehmend die kleinen Leute. Und die wählen vermehrt … was wohl?

Kaufkraft fehlt, Wohlstand futsch

Kein Wunder also, dass die Menschen händeringend nach Alternativen Ausschau halten. Ob die AfD eine Ersatzrolle einnehmen kann, ist zu bezweifeln. Ihr Parteiprogramm ist ebenso streng wirtschaftsorientiert wie das der CDU und SPD. Dass die Arbeitnehmer hierbei wohlgestimmt sein sollten, liegt auf der Hand. Auch das ist im Interesse der demokratischen Harmonie machbar. Doch mittlerweile ist Deutschlands Wirtschaft sehrtief tief gesunken. Es bleibt zu bezweifeln, ob dieser Interessenausgleich zwischen politischen Parteien und einfachen Bürgern überhaupt noch gelingen kann. Bei all der kritischen Betrachtung der AfD muss allerdings angemerkt werden, dass sie für die aktuell wirtschaftlichen Zustände in Deutschland nicht verantwortlich ist. Schon gar nicht für das Geschäftesterben und die damit verbundenen Leerstände in der Cloppenburger Innenstadt. Was sollen neue Marketingstrategien, wenn schlichtweg die Kaufkraft fehlt? (18) Alter Wein in neuen Schläuchen kann niemals eine Marketing-Strategie sein.

Bravo! Das habt ihr gut gemacht!

Somit lautet das Fazit: Höffmann, Beeken und Jäger sollten sich als langjährige Mitglieder des Cloppenburger Rates zunächst an die eigene Nase fassen, bevor sie theatralisch auf andere zeigen. Wer dann in Kürze die konstituierende Ratssitzung verfolgt, wird feststellen, dass Einsicht und Verantwortung Fremdwörter für diese Herren sind. Das ist so sicher wie das Amen in der Kirche. Was folglich unterm Strich erreicht wird, ist die weitere Stärkung der AfD, auch wenn sie in Cloppenburg nicht besonders professionell auftritt. Somit ist es nur eine Frage der Zeit, bis dass die Macher dieser Partei zur Geltung kommen und die politischen Versager mit einem Federstrich wegwischen.

Bravo SPD, bravo CDU, bravo GRÜNE!

Das habt ihr „gut“ gemacht! Ihr habt euer Bestes gegeben.

Quellen

QU-AfD-verh.

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