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Die „Schwarze Null“ des Olaf Scholz

Jusos kritisieren „Private Monopole“

HFB-18-03-19

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Sie sind auch nicht zu ĂŒbersehen die privaten Monopole. Besonders, dann, wenn sie in der Region des Oldenburger MĂŒnsterlandes in Escheinung treten.

So ist es auch durchaus logisch, dass die Jusos privates Monopol kritisieren. Einen Schritt weitergedacht wĂ€re es die Kritik an der Agenda 2010, die das Ziel der bedingungslosen Privatisierung verfolgt. Ob es die ehemalige Bundespost, die Deutsche Bundesbahn, die Deutsche Autobahnen oder sogar die Rentenversicherung ist, nichts ist sicher vor der Agenda 2010. Möglichst alles soll privatisiert werden, wenn das nicht schon lĂ€ngst geschehen bzw. gut vorbereitet ist. Es ist die Zeit gekommen, zumindest Daseinsvorsorge wieder in öffentliche HĂ€nde zu legen.

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MT, 11. Woche 2018.

Private Unternehmen mĂŒssen profitabel arbeiten. Hierzu sind sie auf Profite aus. In der konkurrierenden Wirtschaft bleibt ihnen nichts anderes ĂŒbrig, wenn die „Unsichtbare Hand“ sie nicht zerschlagen soll. Nunmehr fĂŒhlt sich die GroKo aus Union und SPD erneut der Agenda 2010 verpflichtet und dem damit verbundenen „Fortschritt“ der Privatisierung. 

Unter diesen UmstĂ€nden gelten weiterhin die “alternativlosen” Maxime . Diese werden durch die Runter-Politik verfolgt und konktet heißt das: Löhne runter, Sozialausgaben runter, Renten runter etc.! Gleichzeitig werden weitere Steuergelder als Subvention fĂŒr private Monopole zur VerfĂŒgung gestellt. Wenn dann die GeschĂ€fte nicht mehr laufen, heißt es „adieu“ und die Arbeitnehmer stehen auf der Straße. NOKIA lĂ€sst grĂŒĂŸen.

Nichts bleibt dem Zufall ĂŒberlassen. Auch nicht das private Monopol. In der Bundes-SPD scheint man allmĂ€hlich ĂŒber diese ZusammenhĂ€nge öffentlich nachzudenken. Hierbei sollte die „Schwarze Null“ ein ĂŒbergeordnetes Thema sein, die von Wolfgang SchĂ€uble (CDU) ins Leben gerufen wurde und von seinem Thronfolger, Olaf Scholz (SPD), weiterhin am Leben gehalten wird. Dabei ist „die schwarze Null“ kein finanzpolitisches Programm und kein eigenstĂ€ndiges Ziel“, meinen nun 12 junge Bundestagsabgeordnete der SPD in einem Thesenpapier.

Es lohnt sich, sich das Papier anzusehen, welches die vielversprochene  Erneuerung der SPD anmahnt.

Die Jusos werden merken, dass das Thesenpapier Gold wert ist, wenn man es endlich ernst nimmt. Es kann nicht sein, dass die Erneuerung der SPD verschoben wird, nur weil der kommissarische Parteivorsitzende Scholz und die derzeitige Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Nahles am neoliberalen „Sparprogramm“ festhalten. Die Sozialdemokraten wurden hierzu nicht befragt.

Sollten sich die „12“ nicht durchsetzen, droht der SPD weiteres Ungemach. Es ist nur eine Frage der Zeit.

 

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