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ÔÇ×Spa├č“ sollte nicht lange dauern

Einfach Cloppenburg

ohne Verfallsdatum

HFB-17-10-21

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 [Unter diesem Beitrag ist eine Erg├Ąnzung von Rolf Bornemann erfolgt. Der Vollst├Ąndigkeit halber f├╝gen wir seine Anmerkungen an, ohne sie jedoch pr├╝fen zu k├Ânnen.]

Nach anhaltenden Querelen in der SPD-Links-Fraktion des Cloppenburger Stadtrates ist Christian Albers vor wenigen Tagen  aus der Fraktion ausgetreten.  Letzte Woche muss der Postbote wohl ein Schreiben des Verwaltungsgerichts Oldenburg an Rolf Bornemann, noch Mitglied in der SPD-Links-Fraktion, ├╝bergeben haben. Seine Wahlanfechtung, mit der er die geheime Wahl des SPD-Links-Fraktionsvorsitzenden H├Âffmann in Zweifel gestellt hatte, war somit abgewiesen.

 

Nunmehr suchte auch Rolf Bornemann (SPD) das Weite und trat aus der stetig schrumpfenden H├Âffmann-Fraktion aus. Zusammen mit seinem Gesch├Ąftspartner, Christian Albers, verb├╝ndete er sich zu einem  neuen Konstrukt (Gruppe) im Rat der Stadt Cloppenburg. Die Taufe fand sogleich in der aktuellen Ratssitzung am 16.10.2017 statt.

MT-Einfach-Cloppenburg-17-01c

MT-21.10.2017

F├╝r die zusammengeschlossene Gruppe war allzu klar, dass ein neuer Name hermusste, um nicht der Bedeutungslosigkeit anheimfallen zu m├╝ssen. Auf Anfrage des Ratsvorsitzenden Berg ├Ąu├čerten die beiden Ratsherren Albers und Bornemann den Wunsch, sich ECHT CLOPPENBURG nennen zu wollen. Daraufhin gab der B├╝rgermeister seine mittelbare Zustimmung. Einw├Ąnde gegen die Namensgebung wurden nicht vorgetragen. Schon war die Fraktion ECHT CLOPPENBURG legitimiert.

Doch der ÔÇ×Spa├č“ sollte nicht lange dauern. Aus der ├ľffentlichkeit und der Wirtschaftsgemeinschaft der Stadt Cloppenburg wurde Kritik laut. Einige B├╝rger bezweifelten die Legitimit├Ąt der Namensgebung. Und bei genauerem Hinsehen wurde klar, dass die Nutzung des urheberrechtlichen gesch├╝tzten Logos f├╝r den pers├Ânlichen und privaten Gebrauch vollst├Ąndig freigegeben war. Aber auch ├Âffentliche Einrichtungen und Vereine aus Cloppenburg haben das Recht, das Logo und damit auch den Claim ÔÇ×echt.cloppenburg“ zu verwenden. ÔÇ×Ausgeschlossen sind rassistische, fremdenfeindliche, gewaltverherrlichende, radikale oder sonstige verfassungsfeindliche Nutzungen“. So zumindest steht es in den Nutzungsbedingungen .

Dass die neue Gruppe keines der genannten Kriterien erf├╝llte, der Rat aber nach Ma├čgabe der B├╝rgermeisters Wiese und seines Stellvertreters seinen Segen erteilt hatte, brachte kritische B├╝rger zum Nachdenken. Die Nutzungsbedingungen sahen demnach kein Nutzungsrecht f├╝r eine Gruppe oder Fraktion im Rat der Stadt Cloppenburg vor. Zuletzt musste die Verwaltung den B├╝rgern Recht geben und konnte das Problem mit Hilfe der Wirtschaftsgemeinschaft fein beilegen. Ansonsten w├Ąre die Revision als Tagesordnungspunkt im Rat gelandet.

Nun ist die Kuh vom Eis und die Welt in Cloppenburg scheint wieder in Ordnung. Angeblich! Der Geistesblitz soll nun ÔÇ×Einfach Cloppenburg“ lauten! Bei der n├Ąchsten Ratssitzung wird das dennoch ein Tagesordnungspunkt sein m├╝ssen, um die neuste Bezeichnung ohne Verfallsdatum protokollarisch festzuhalten. Dass die heimischen B├╝rger mit dem einhergehenden Durcheinander im Rathaus einverstanden sind, darf bezweifelt werden.

Aber es gibt noch sehr viel Schlimmeres, das alles Dagewesene bei Weitem ├╝bertrifft. Der Astrophysiker Stephen Hawking w├Ąre eher geneigt gewesen, von einer Singularit├Ąt zu sprechen. So ├Ąhnlich ├╝bertrieben war es noch k├╝rzlich in der M├╝nsterl├Ąndischen Tageszeitung zu lesen gewesen. Da haben alle beteiligten Protagonisten der neusten Politposse und aller weiteren wirklich Gl├╝ck, nie wieder schlechter dastehen zu m├╝ssen.

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Anmerkungen und Erg├Ąnzungen von

Rolf Bornemann zum vorliegenden Beitrag

Moin Hermann, auf Deiner ├Âffentlich (manchmal durchaus unterhaltsamen) zug├Ąnglichen Homepage bist Du k├╝rzlich eingegangen auf "Echt Cloppenburg".

In der Vorgeschichte dazu spekulierst Du, dass ich Post vom VG OL erhalten haben d├╝rfte. Dem ist nicht so.

 

Ich habe meinerseits eine Anwaltskanzlei eingeschaltet, welche mir nach Pr├╝fung mitgeteilt hat, dass "Anhaltspunkte f├╝r eine Rechtswidrigkeit insbesondere bei der Frage von geheimen Wahlen gesehen wird.

Feststellungen dazu m├╝ssten zivilgerichtlich erfolgen. 

 Nach einigen ├ťberlegungen habe ich auf die Weiterverfolgung verzichtet, auch weil meine Entscheidung zum Fraktionsaustritt und Parteiaustritt bereits feststand. Mit meinem zwangsl├Ąufigen Austritt ist auch mein Interesse 

an einer gerichtlichen Kl├Ąrung hinf├Ąllig geworden. 

Zu "Echt Cloppenburg":

Hierzu kannst Du Dir die Protokolle verschiedener Sitzungen, insbesondere die des Lenkungsausschusses, hier Protokoll vom 22.08.2016. anschauen. Der Name "Echt Cloppenburg" ist als Markenname nicht zu sch├╝tzen. Das wurde eindeutig festgestellt. Das wussten wir nat├╝rlich auch.

Nach Aussage von Prof. Dr. Wesselmann sollte die Wort-Bildmarke "echt Cloppenburg" mit der entsprechenden Typografie einschlie├člich des Designs mit dem Fingerabdruck gesch├╝tzt werden. Der Name unserer Fraktion "Echt Cloppenburg" hat mit der gesch├╝tzten Marke nichts zu tun gehabt. Dar├╝ber war ich mit dem Vorsitzenden der Wirtschaftsgemeinschaft, Herrn Schr├Âder, einig. Herr Schr├Âder hatte den Kontakt zu mir von sich aus aufgenommen und auch auf meine Frage, ob er bereits mit der Verwaltung gesprochen h├Ątte, dieses verneint. Ich habe f├╝r unsere Fraktion unsere Position, dass unserer Fraktionsname nicht zu beanstanden sei, unterstrichen. Es gab aber den ausdr├╝cklichen Wunsch und die Bitte der Wirtschaftsgemeinschaft, auf den neu gew├Ąhlten Namen zu verzichten. Darauf haben wir R├╝cksicht genommen und uns sehr kurzfristig den Namen "Einfach Cloppenburg" gegeben und diesen dann auch an die Stadt gemeldet.

Das nur zur Klarstellung! 

Bis dann mal,

Rolf