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Bornemann verlÀsst Fraktion

Viertes Eigentor der SPD

Geschichte aus dem Tollhaus

HFB-17-10-12

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Die BĂŒrger reiben sich verdutzt die Augen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Cloppenburg zerlegt sich immer weiter. Zuerst trat Christian Albers aus der Fraktion aus, dann wurde Adem Ortac mit einer Ă€ußerst zweifelhaften BegrĂŒndung aus der SPD gefeuert und nun verlĂ€sst auch Rolf Bornemann die Fraktion.

SPD-Kollage-Schrumpfprozess-17-01c

Kollage aus Vorlagen der MT und NWZ

Die Personalpolitik dieser Fraktion gleicht einem Tollhaus. Das angebliche „WIR“, mit dem lautstark geworben wurde, scheint nun doch nicht zu gelten. Gerechtigkeit? Nein Danke! Toleranz? Ebenso wenig! Unschuldsvermutung? Schon gar nicht! Der SPD-Fraktionsvorsitzende Höffmann hat die FĂ€den offenbar nicht mehr in der Hand. In der freien Wirtschaft wĂŒrden solche Leute sofort gefeuert.

Aber in der Politik gelten andere Regeln. Im Cloppenburger Rathaus ist die UnfĂ€higkeit, die sich mit dem Quadrat steigert, zur Maxime der SPD geworden. Positiv verkauft von der Lokalredaktion der MĂŒnsterlĂ€ndischen Tageszeitung. Was bleibt, ist die das stetig wachsende Misstrauen vieler BĂŒrger gegenĂŒber der Lokalpolitik.

Doch um die BĂŒrger geht es nicht wirklich. Wichtig sind eigene Karrieren, die mit allen Mitteln durchgesetzt werden sollen. Hier fĂ€llt die SPD-Fraktion besonders auf. Der RĂŒcktritt der stellvertretenden BĂŒrgermeisterin Jutta Klaus, ist nur eine der vielen Reaktionen darauf. Mit dem leichtfertigen Verlust der Fraktionsmitglieder Albers, Bornemann und Ortac hat sich die SPD-Fraktion, unter FĂŒhrung des unerfahrenen Fraktionsvorsitzenden Höffmann, drei Eigentore verpasst.

Nun soll es weitergehen mit der Besetzung der AusschĂŒsse. Sowohl der Verwaltungsausschuss als auch die ĂŒbrigen AusschĂŒsse mĂŒssen nach dem NiedersĂ€chsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) neu besetzt werden. Und endlich kann sich der erste Stadtrat Krems darĂŒber freuen, dass er als Leiter der Cloppenburger Rechtsbehörde diesen Schritt als wirklich notwendig verkĂŒnden darf.

Am Ende stellt sich heraus, dass die Besetzung der AusschĂŒsse noch völlig in den Sternen steht. So wird die SPD-Fraktion (aus eigenem Verschulden) zumindest einen Sitz im Hauptausschuss verlieren. Die CDU könnte sogar einen Sitz dazu bekommen und mit 5 Sitzen plus BĂŒrgermeisterstimme, insofern mit 6 Stimmen, die absolute Dominanz bei allen Entscheidungen ausspielen. Und wenn sich die CDU einig ist, brauchen die ĂŒbrigen 5 Mitglieder gar nicht erst zu erscheinen.

 

Liebe SPD, das habt Ihr wirklich gut gemacht!

 

Es geht aber weiter: In den FachausschĂŒssen könnte die SPD-Fraktion mit ein wenig GlĂŒck die bisherigen 3 Sitze behalten. Unter gewissen UmstĂ€nden aber werden fĂŒr die CDU 7 Sitze möglich sein. Das nur deswegen, weil die SPD-Fraktion der AusschussvergrĂ¶ĂŸerung von 13 auf 14 Sitzen zugestimmt hat. Zugunsten der CDU, die sich nunmehr wieder „ins FĂ€ustchen” lachen darf. Das war das erste Eigentor. Mit dem Austritt und Rausschmiss der drei Fraktionsmitglieder sind das nun insgesamt vier Eigentore der SPD-Fraktion. Unter FederfĂŒhrung des hierfĂŒr talentierten Vorsitzenden Höffmann.

 

Wichtiger Hinweis:

Das fĂŒnfte Eigentor ist in Planung!

Wann? In der kommenden Ratssitzung!

 

Über die neue Sitzverteilung kann momentan nur spekuliert werden. Denn es sind verschiedene Optionen möglich. Eine davon wĂ€re, dass die ehemaligen SPD-Fraktionsmitglieder Albers, Bornemann und Ortac selbst eine Fraktion (Gruppe) bilden. Dann nĂ€mliche wĂ€re der ganze „Laden“ aufgemischt.

Alles das erinnert an die Delmenhorster VerhÀltnisse vor wenigen Jahren. Auch dort hatte sich die SPD-Fraktion zerlegt unter haarstrÀubend sozialdemokratischer Manier. Die Folgen waren herbe Stimmverluste. Aufarbeitung? Nein danke! Also, alles schon mal dagewesen!

Die Kommunalwahl 2016 ist gerade mal ein Jahr vorbei. Und bereits jetzt ist die SPD am Ende. Einsicht? Nein danke! Der alte neue und weiterhin umstrittene Fraktionsvorsitzende Höffmann bleibt. Der Linke in der Fraktion, Sonnenburg, ist immer noch nicht aufgewacht. Somit wird es auch mit ihm weitergehen bis zum völligen Absturz. Die Zeichen stehen auf Sturm! Die CDU darf sich wirklich freuen.

 

Liebe CDU, herzlichen GlĂŒckwunsch zum politischen Erfolg!