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Zur Lage in Afghanistan

 

 

Am 31. Januar 2013 hat der Bundestag den Afghanistankampfeinsatz mit grosser Mehrheit verlängert. Der Krieg dauert nunmehr elf Jahre. 32 deutsche Soldaten mussten ihr Leben lassen.

Der Kampfeinsatz soll Ende 2014 abgeschlossen sein.

Eine gute Nachricht?

 

Wohl kaum!

 

Eine Einschätzung von

 

 Dr. Hermann Bergmann

 

Afghanistan: Eine Niederlage ohne Grenzen

Es deutet alles darauf hin, dass das Regime in Karbul nach Abzug der ausländischen Truppen in kürzester Zeit zusammenbrechen wird. Der „Bürgermeister von Kabul“ Hamid Karzei wird sich der Macht eines rigorosen koranischen Gottesstaates beugen müssen. Das wiederauflebende Gemetzel z.B. zwischen den Stämmen der Paschtunen und Tadschiken wird er nicht verhindern können. Die zukünftig neuen Machthaber werden keine Gnade walten lassen, was den Misserfolg der ISAF-Mission ohnehin klar herausstellen wird. Die Niederlage wird desaströser ausfallen, als die der sowjetischen Besatzer, die vor der ISAF-Mission -im Jahr 1989- fluchtartig das natur-rauhe Afghanistan verlassen mussten. Die Niederlage der Sowjetarmee war nicht zuletzt auch ein Erfolg der El Qaida, wie sich die antisowjetischen Abwehrkämpfer später nannten. Unterstützt und logistisch geführt wurden sie von den US-Amerikanern und Saudis, um den Stellvertreterkampf gegen die Armee der UDSSR zu führen. Später konnten ebenso die „Taliban“ von den Amerikanern für diesen Zweck rekrutiert werden.

Ungeachtet aller Gefahren waren die Amerikaner darauf aus, eine Pipeline für den US-Konzern UNOCAL zu planen und zu verlegen, welche auf einem abgesicherten Gebiet unter Umgehung des russischen und iranischen Korridors Erdöl und Erdgas an die pakistanische Küste des Indischen Ozeans pumpen sollte. Mullah Omar war sich bereits mit dem US-Konzern UNOCAL einig geworden. Doch er musste nach dem paschtunischen Ehrenkodex „Paschtunwali“ allen Feinden der westlichen Welt Zuflucht gewähren, auch den berühmt berüchtigten Osama bin Laden (vgl. Peter Scholl-Latour, Die Welt aus den Fugen. Ullstein 2012).

Mit Nichten war das militärische Unternehmen in Afghanistan eine humanitäre Aktion. Es diente ausschließlich zur Absicherung von Energielieferungen und geriet –trotz politischer Lobgesänge auf die angeblichen Erfolge- mehr und mehr außer Kontrolle.

 

Wie der Afghanistaneinsatz begann

Ohne ausreichende Absprachen der Verbündeten untereinander wurde Afghanistan im Jahr 2001 (?) von NATO-Truppen mit dem Ziel eines schnellen Militärerfolges besetzt. Auch die Deutsche Bundeswehr wurde für diesen Einsatz nach einer Grundgesetzänderung unter der damaligen Rot-Grünen Bundesregierung eingebunden.

Auch nach mehr als Jahren wird der militärische Einsatz Deutschlands von einer Mehrheit von Bundesbürgern abgelehnt. Die Regierung hat es bis heute nicht geschafft, transparent zu klären, welchem Zweck der Einsatz eigentlich dient.

Krieg ist überwiegend unmenschlich! Dennoch wird nun Krieg als humanitärer Einsatz ausgegeben, der er im Grunde nicht sein kann. Die Bevölkerung kann diesem Argument auch deshalb nicht folgen, weil erst Krieg inhumane Zustände schafft, die dann aber für eine Begründung herhalten müssen. Unterstützung für die den „Willen des Volkes“ gibt der Dokumentarfilm "Armadillo", der vom dänischen Afghanistan-Militäreinsatz ohne Aussparung von Tabus berichtet.

Der Afghanistaneinsatz schlug im Bundeshaushalt 2010 mit angeblich 1 Milliarde Euro zu Buche. Hier aber erweisen sich die Auskünfte der Politik als falsch: Die tatsächlichen Kosten des Einsatzes sind vermutlich um das Dreifache höher als öffentlich bekanntgegeben. „Nach Berechnungen der Berliner Forscher kostet die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan Deutschland rund drei Milliarden Euro pro Jahr. Dieser Betrag steht in deutlichem Gegensatz zu den Angaben des Verteidigungsministeriums, das die deutschen Einsatzkosten in Afghanistan für das laufende Jahr auf gut eine Milliarde Euro beziffert.“ (vgl. Spiegel vom 20. Mai 2010). In Anbetracht der angeblichen Finanznot und der nunmehr gültigen „Schuldenbremse“, ist diese Ausgabe nicht legitim. Darüber hinaus wird das Geld woanders, z.B. für die Bildung, dringender gebraucht. Dennoch leistet man sich diesen teuren Kriegseinsatz.

 

 „Sie bissen sich die Zähne aus“

Inzwischen entwickelt sich der Afghanistaneinsatz zum Fass ohne Boden. Die Lage wird von Tag zu Tag bedrohlicher. In Anbetracht dessen, dass seit ca. 150 Jahren die Großmächte an Afghanistan ihre „Zähne ausgebissen“ haben, mutet der ständige Optimismus und die gebetsmühlenhaften Beschwichtigungen der Bundesregierung wenig glaubwürdig an. Mitte des 19. Jahrhunderts lieferten sich Russland und England in ihrem „Great Game“ Auseinandersetzungen um die Vorherrschaft in Afghanistan. Doch das ehrgeizige Ziel musste deshalb aufgegeben werden, da keines der Großmächte in der Lage war, ihre Macht dort zu festigen. Hunderte Jahre später, am 27. Dezember 1975, versuchten es die Russen noch einmal. Obwohl sie technologisch haushoch überlegen waren, mussten sie das Land 1989 fluchtartig verlassen. Das Land Afghanistan blieb im Chaos zurück. Der Schmach der Niederlage führte u.a. zum Untergang der UDSSR.

Nach dem Abzug der russischen Armee herrschte Bürgerkrieg in Afghanistan. Die vereinte Front der Mudschahedin bekämpfte sich gegenseitig bis aufs Blut. Die Zerstrittenheit wurde jedoch aufgegeben als im Süden die Bewegung der Taliban aufkam. Die Taliban, die sich aus dem Volksstamm der Paschtunen rekrutieren, nahmen 1996 Kabul ein. Die vereinigten Mudschahedin formierten daraufhin sich zur „Allianz zur Rettung des Vaterlandes“, kurz der „Nordallianz“. Doch der Brutalität der Taliban-Herrschaft konnten sie Nichts entgegensetzen.

2001 intervenierten schließlich die NATO-Staaten, aber mit ganz anderen Absichten als in der Vergangenheit. Mit dabei war die Bundeswehr. Doch die Anschläge auf das Word Trade Center und das Pentagon als Invasionsgrund zu nennen, war ein Fehler. Die Herstellung Zusammenhänge zwischen Anschlägen und Afghanistan im weitesten, hat sich bis heute nicht bewahrheitet. Die Frage vom Jahr 2001, ob der Einsatz der Deutschen Bundeswehr gerechtfertigt war, stellt sich nun nicht mehr. Jetzt ist sie dort, die Bundeswehr. Doch was wurde nach 11 Jahren Mission am Hindukusch erreicht?

 

Was wirklich in Afghanistan passiert

Es gibt ein Mandat der UNO und vom Deutschen Bundestag, welches den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan rechtfertigt. Doch das Mandat ist unvollständig und schlecht. Es gibt bis heute keine tragfähige Strategie für den Einsatz. Es gibt keine Strategie, sondern nur einzelne Taktiken. „Taktik ohne Strategie ist nur der Lärm vor der Niederlage“(Sun Zsu, Kriegsphilsoph).“ Und der Lärm ist unerträglich“ (vgl.: Unter Beschuss, M. Lindemann, S. 16).

So ist es zu verstehen, dass man den Deutschen Einsatz politisch krampfhaft beschönigt. Es geht schon lange nicht mehr um den Sinn und Unsinn des Einsatzes, sondern darum, wie die Deutschen Soldaten ihn am besten überstehen. Kurz: Nicht mehr die Bekämpfung des Feindes ist das oberste Ziel, sondern der Selbstschutz der Truppe vor dem Feind.

Vorbei sind die Zeiten, in denen es im Norden Afghanistans noch ruhig war. Während dieser Zeit hatte man sich mit der Bevölkerung überzeugend solidarisiert. Doch die Anmietungen der Gebäude für die Bundeswehr waren schlecht ausgehandelt. Es mussten astronomische Preise für die Miete gezahlt werden. Dieser Verhandlungsfehler steht für das, was in der Summe die Fehleinschätzung des Einsatzes belegt. Die klugen Theorien über eine Doppelspitze (Kontingentführer und Diplomaten aus dem auswertigen Amt), einer Aufgabenverteilung zwischen Afghan National Army (ANA), der Afghan National Police (ANP), dem Geheimdienst Afghan National Directorate of Security (NDS) oder dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit(BMZ) (vgl. auch die Ausbildung der Afghanischen Polizei, wobei viele dieser fertig ausgebildeten immer noch zu den Taliban überlaufen.) führten schließlich in die Irre. Mit Abzug der Deutschen Truppen aus Kabul wurde der Irrweg vollends beschritten. So kam man der international vereinbarten Schwerpunktverlagerung in den Norden Afghanistans nach. Die neuen Stützpunkte waren nun Feyzabad und später auch Mazar-e Sharif. Das „Regional Command North“, besonders um Kundus herum, ist später zur Kampfzone geworden. Die politische Führung in Deutschland hat dies mit zu verantworten, u.a. durch den Beschluss, Aufklärungstornados für den Afghanischen Einsatz zu erlauben. Die Postulate wie z.B. „Frieden schaffen ohne Waffen“, „humanitäre Verantwortung“ oder „Wiederaufbau“ haben sich nun als dumme Sprüche entlarvt.

Weitere Fehler der politischen Vorgaben werden im Nachhinein ersichtlich. Das Programm zur Entwaffnung der „Illegal Armed Groups“ im Jahre 2004 beruht „auf Freiwilligkeit“. Der Erfolg war sehr dürftig. Durch “mehr Nachdruck“ versprach man sich eine größere Effizienz. Doch die Waffenübergaben waren nur „Schau und ohne Substanz“ (vgl. Lindemann, a.a.O., S. 40). Eine dritter Versucht war der „mit Zwang“, der konsequentes militärisches (!) Handeln erforderlich gemacht hätte. Doch diesem Zwang wurde nie wirklich nachgekommen. Waffen und Munitionsarsenale sind nie effektiv beschlagnahmt worden. „Wozu entsende ich Armeen, wenn ich sie nicht kämpfen lassen will?“ (ibidem). Die Zeit wäre günstig gewesen, um spätere Gefahren für die Truppe abzuwenden. Nun aber ist man in einem z.T. selbst verursachten Hinterhalt geraten.

Der Feind will nun auch Deutsche Soldaten töten. Die Aktivitäten des Feindes sind seit Sommer 2006 zur Normalität geworden. Die feindlichen Waffenlager sind bis zum Rand gefüllt. Zwar handelt es sich um technisch veraltetes Gerät, doch mit Geschick und Ausdauer lassen sich diese Waffen erfolgreich einsetzen. Die Einheimischen verdienen zudem gut an den Waffenverkäufen aus den alten und versteckten Beständen der Russen. Taliban-Kader bedienen sich dann lokaler Krimineller, die für wenige Dollar einen Angriff organisieren.

Auf die bedrohliche Lage wird politisch weiterhin falsch reagiert. Für die im Krieg befindliche Bundeswehr kann es nicht als Priorität gelten, den Rest der Männer heil nach Hause zu bringen, was menschlich allzu verständlich wäre. Ein richtiger militärischer Einsatz wird Tote einplanen müssen. Diese Art des Einsatzes aber ist politisch nicht gewollt. Somit ist belegt, dass die Bundeswehr überwiegend für den Selbstschutz agiert. In Folge werden Patrouillenfahrten nur im Einstunden-Radius um die Feldlager durchgeführt. Vor dieser „Haustüre“ bekommt es die Bundeswehr aber immer weniger in den Griff, ihre Soldaten zu schützen. Inzwischen werden gegen die Deutschen schon moderne Waffen des Feindes eingesetzt. Geschosse des Typs BM-1 stammen ursprünglich von den Russen und werden nun von den Chinesen in Lizenz gefertigt und bedrohen effektiv die Deutsche Truppe. Auch werden Waffensysteme grenzüberschreitend aus Pakistan geliefert, wohin sich der Krieg, von der Presse ausgeblendet, immer weiter verschiebt.

 

Krieg ist unvorstellbar grausam

Die Bundeswehr gerät immer mehr in Bedrängnis: Durch Raketen (organisiert und aufgestellt durch Einwohner der sog. Raketendörfer in Afghanistan), Sprengfallen und Hinterhalten. Als eine gefährlichste als auch hinterhältigste Waffe des Feindes gilt der Selbstmordanschlag mit Bombengürtel. Obwohl Islamische Rechtsgelehrte darüber streiten, werden Selbstmordattentäter während ihrer Ausbildung bestärkt, dass Gott die Shahuda, wie Märtyrer auf Arabisch genannt werden, im Paradies mit 72 Jungfrauen, 70 Plätzen für Familienmitglieder und immerwährender Glückseligkeit belohnen werden. Zunehmend werden Afghanische Kinder und Jugendliche für diese Einsätze vorgesehen. Die Taliban und der Al-Qaida behauten, dass ihnen ein unerschöpflicher Vorrat junger Männer (!) zur Verfügung stünde. Es gäbe sogar Wartelisten.

Die Zivilbevölkerung ist von den Heiligen Gotteskriegern nicht zu unterscheiden. Jedes Kind, jeder Erwachsene, auch Frauen können potentielle Attentäter sein. Die Bundeswehr pflegt somit aus Gründen der Sicherheit nicht mehr, wie in den ersten Einsatztagen, den direkten Kontakt zur Bevölkerung. Es gibt keine Warnung vor einem Angriff. Wenn der doch aller Vorsicht nach passiert, lässt die Detonation jedem, der in der Nähe steht, die Trommelfelle platzen. Die explodierende Bombenweste verschießt die eingenähten Nägel, Glasperlen oder Schraubmuttern. Es werden alle zerfetzt, die in unmittelbarer Nähe der Explosion sind. Die Bilder nach der Explosion sind grauenhaft: Überall Leichenteile; ein Unterschenkel liegt am Straßenrand; das abgeschälte Rückgrat des Attentäters hängt im Baum.

Selbstmordanschläge gehören zur weltweiten Normalität. Studien belegen angeblich, dass die „Suizider“ Menschen mit begrenzter Intelligenz sind, die teilweise am Rande einer geistigen Behinderung stehen und vor allem aus sehr ärmlichen Verhältnissen stammen. Sollte die Studie recht behalten, so wird deutlich, dass mit militärischem Einsatz allein die Schlacht nie zu gewinnen war. Der Einsatz hätte komplexer ausgelegt werden müssen. Hierzu hätten aber wirkliche Experten gehört werden müssen. Die bisherigen Strategien, wenn da überhaupt welche waren, erscheinen nicht nur aus heutiger Sicht wenig intelligent.

Die letzte Gelegenheit: Ein Gegenschlag mit Konsequenzen

Bereits die neueren Bewertungen des Deutschen Afghanistaneinsatzes aus dem Jahr 2010 waren verheerend. Das verkünden die führenden deutschen Friedensforschungsinstitute über die NATO-Afghanistanpolitik in ihrem Friedensgutachten 2010: Neun Jahre nach der Intervention sei der Westen gescheitert. Es müssten neue, effizientere Strategien bedacht und umgesetzt werden, wobei Erfolg oder Misserfolg konsequent die Weichen stellten.

Das Friedensgutachten stellte vier Optionen zur Diskussion.

  • Schutz der Zivilbevölkerung, was sich an deutlich sinkenden Opferzahlen binnen zwölf Monaten feststellen lassen muss. Militärische Aufstandsbekämpfung und Schutz der Bevölkerung seien dagegen unvereinbar.
  • Verminderung der Korruption, Reform des Wahl- und Parteigesetzes, Stärkung des Rechtswesens und Übernahme der Verantwortung in mindestens drei Provinzen bis Mitte 2011.
  • Es werden Verhandlungen mit den Taliban über einen Waffenstillstand vorgeschlagen.
  • Das staatliche Machtvakuum gefüllt werden. Trotz der schwachen Bildungsschicht und dem geringen Bildungsniveau müssten staatlich funktionierende Strukturen geschaffen werden.

Das Friedensgutachten wies auch darauf hin, dass beim Verfehlen dieser Ziele auch diese neue Strategie als gescheitert bewertet werden müsse.

In Einzelbeiträgen zum Gutachten aus 2010 kamen folgende Positionen zu Geltung:

  • Die umfassendste Form der Versöhnung wäre eine „große Lösung“: ein international unterstütztes Abkommen zwischen der afghanischen Regierung und der Aufstandsführung, das den Weg für die Rückkehr der Aufständischen in das nationale Leben bahnt.
  • Die politische und militärische Führung haben bei den Soldatenerheblich an Vertrauen verloren. Der Verteidigungsausschuss des Bundestags ermittelt zum Luftangriff von Kunduz und dem politischen Umgang damit. Die ungeschönte Überprüfung des Einsatzes hat höchste Priorität.
  • Umsetzung der Afghanistanstrategie von US-Präsident Obama 2009: Die Entsendung von 30.000 zusätzlichen US-Soldaten soll die Voraussetzungen schaffen, nach Ablauf von 18 Monaten mit dem Abzug der Truppen zu beginnen.
  • Die interne Machtpolitik der pakistanischen Stammesgebiete an der afghanischen Grenze (FATA) muss ebenso wie ihre kulturellen und historischen Traditionen ernst genommen werden; andernfalls wird es nicht gelingen, praktikable und effektive Lösungsansätze zu entwickeln. Dabei ist die Einbindung der örtlichen Bevölkerung ein Schlüssel zum Erfolg.
  • Die Drogenproblematik muss vor allem marktwirtschaftlich betrachtet werden. Zentral für die Bekämpfung des Drogenanbaus ist die Preispolitik. Das stark gesunkene Preisniveau eröffnet Policy-Alternativen wie flächendeckende Entwicklungsprojekte und legalisierten Schlafmohnanbau.
  • Die Bevölkerung in Afghanistan hat trotz Wahlfälschungen nicht resigniert. Auch gibt es einzelne Erfolge hinsichtlich demokratischer Entwicklung und zivilem Aufbau. Gefragt sind jetzt Friedensgespräche, die zwar alle Konfliktparteien einbinden, aber keine Amnestie für Kriegsverbrechen mit sich bringen dürfen.

Die Geschichte zeugt, dass die gut gemeinten Positionsforderungen bis heute nicht umgesetzt werden konnten. Damit lief der Einsatz der westlichen Verbündeten vollends gegen die Wand!

Zusammenfassung

In der Afghanistanpolitik sind bisher zu viele Fehler gemacht worden. Im Jahr 2010 hielt man es für zwingend notwendig, zu einem intelligenten Gegenschlag auszuholen. Dieser hätte nur unter Berücksichtigung aller Umstände der bisher verfahrenen Situation erfolgen können. Doch nun sei auch der Zeitpunkt konsequent ins Auge zu fassen, bei dem der Einsatz als gescheitert gelten müsse, so die Meinung aus dem Jahr 2010.

Auch nach 2010 blieben auch die erhofften Erfolge aus. Eine militärische Niederlage im Afghanistankrieg war somit lange vor 2014 abzusehen.

Nun sollen die Truppen bis 2014 Afghanistan verlassen haben. Ein geordneter Abzug ist eine militärisch hoch brisante Herausforderung. Es kommt also noch einiges auf die Bundeswehr zu. Ob Resttruppen weiterhin in Afghanistan stationiert werden, bleibt abzuwarten. Die Lage ist höchst brisant. Ein schneller Abzug dieser letzten Truppen ist sehr wahrscheinlich. Das Land wäre dann auf sich alleine gestellt. Das „Mittelalter“ käme danach zwangsläufig zurück nach Afghanistan.

 

Friedensmission Afghanistan?

Was wurde erreicht? 

Eigentlich Nichts!

Das ist meine Meinung seit mehr als 11 Jahren!

 Ich habe es immer wieder gesagt.

Doch überzeugen konnte ich nicht.

Nun aber überzeugt das aktuelle Geschehen!